Gebrauchsmusterrecht

Der „Gewerbliche Rechtsschutz“ umfasst insbesondere auch Patente und Gebrauchsmuster und darüber hinaus natürlich auch betriebliches Know-how. Aufgrund entsprechender  Spezialisierung sowie der umfangreichen „forensischen Tätigkeit“ unseres Hauses verfügen wir in diesem Bereich über detaillierte Kenntnisse und eine langjährige Erfahrung sowohl in der Beratung als auch in der gerichtlichen Vertretung. Dabei liegt unser Schwerpunkt in der  Betreuung mittelständiger Unternehmen und hier – neben der gerichtlichen Vertretung in Verletzungsfällen – insbesondere in der präventiven Erarbeitung von, für den Mittelstand – praktikablen und kosteneffizienten Strategien zum Schutz und zur Sicherung von Innovationen und Know-how. Weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit bildet die Erarbeitung von Vertragsgestaltungen, die wir aufgrund der hier regelmäßig gegebenen internationalen Ausrichtung in deutscher und/oder englischer Sprache für Sie erstellen.  

Soweit dies erforderlich ist, greifen wir auf bewährte Kooperationen mit unterschiedlichen Patentanwaltskanzleien zurück. Dies ermöglicht es uns für Ihr Anliegen stets einen Experten aus Ihrem konkreten Technologiebereich beizuziehen.

Leistungsübersicht

  • Beratung und Erarbeitung von ganzheitlichen Sicherungskonzepten unter Einbeziehung tatsächlicher als auch rechtlicher Möglichkeiten und unter Berücksichtigung kartellrechtlicher Vorgaben (wie z.B. vertraglicher Geheimhaltungsabreden und oder nachvertraglicher Kundenschutzabsprachen oder nachvertraglicher Wettbewerbsverbote) 
  • Überprüfung der Einhaltung gesetzlicher Schutzvorschriften (z.B. nach Wettbewerbsrecht oder Arbeitnehmererfindungsgesetz) 
  • Erarbeitung von Vertragsgestaltungen in den Bereichen Kooperation, Joint Ventures, Lizenzierung sowie Forschung- und Entwicklung  
  • Begleitung von technologiegetriebenen Transaktionen im Rahmen von IP Due Diligence  
  • außergerichtliche Beratung und Vertretung in Patent- und Gebrauchsmusterstreitigkeiten sowie rechtsanwaltliche Vertretung in Patentverletzungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor den zuständigen Patentämtern und Gerichten.

Anwälte

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